Grundsatzprogrammdebatte: Die Europa-Union verspielt eine Chance.

Micha und ich haben auf dem letzten Bundesausschuss der Europa-Union die JEF vertreten. Abgesehen von der exzellent besetzten Podiumsdiskussion zur Eurokrise zu Beginn der Veranstaltung war der BA recht ereignislos. Es wurde eine fünfseitige neue „Verleihungsordnung für Ehrungen“ beschlossen. Ein eher inhaltsleerer „Hamburger Aufruf“ wurde, nach dem Widerspruch aus dem Plenum angemeldet wurde, nicht beschlossen, sondern lediglich zur Kenntnis genommen.

Besonders gespannt waren Micha und ich auf den Tagesordnungspunkt zum Stand der Grundsatzprogrammdebatte. Dr. Otto Schmuck stellte den derzeit im Präsidium zirkulierenden Entwurf vor, in dem er ihn vorlas. In der Reihe vor uns hörte man währenddessen einen Delegierten, der sich darüber aufregte, dass er für drei Stunden Sitzung, eine stundenlange Anreise hinter sich gebracht hat, „nur um sich ein Papier vorlesen lassen zu müssen“ und ärgerte sich das keine Beratung vorgesehen war.

Inhaltliche Kritik nahm ich allerdings kaum wahr und muss sagen, dass ich dies ein wenig bedauere, da ich meine, dass der Entwurf, der momentan in der Abstimmung im Präsidium ist, alles andere als ein großer Wurf ist! Die Autoren haben ein Papier vorgelegt, das m.E. von vorn hinein auf einen größtmöglichen Konsens zielt und somit der Debatte, die nun ein Jahr lang folgen soll, die notwendige Substanz nimmt, an der sich ein konstruktiver Diskurs erst entzünden kann.

Ich finde es schade, obwohl ich es nachvollziehen kann, dass die Autoren es offenbar vermeiden wollten Position zu den kontroversen Themen auf den Regionalkonferenzen, wie zum Beispiel zur Erweiterung der EU oder zu einer gemeinsamen Verkehrssprache, zu beziehen. Von diesen Themen bleibt im Entwurf kaum noch etwas übrig. Statt zum Beispiel Englisch als Verkehrssprache zu fordern (und in Konsequenz sehr frühen Englischunterricht für jeden Europäer)  enthält das Dokument lediglich die Forderung es müsse eine Verkehrssprache geben. Die Erweiterungthematik wird mit den üblichen Formeln erschlagen und der geneigte Leser ist hinterher auch nicht viel schlauer als zuvor, da sich ein Pudding eben schlecht an die Wand nageln lässt.

Ich kann nur hoffen, dass die Landesverbände der EUD den Mut haben hierzu substanzielle Änderungen einzubringen, ansonsten wird 2012 ein Programm beschlossen werden, dass vor Eigenschaftslosigkeit glänzt und das seinem Wesen nach schon fast als unpolitisch bezeichnet werden müsste.

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