„Europa muss weiter gehen!“ – Teil 1: Einleitung, Eröffnung & Grußworte

Hinter uns liegt ein erfolgreicher 58. Bundeskongress der JEF, der vom 7. bis 9. Oktober 2011 unter dem Motto „Europa muss weiter gehen!“ in Kiel stattfand. Ich habe für dieses Weblog einen subjektiven Bericht geschrieben, der dann doch etwas länger wurde, weshalb ich mich entschlossen habe, ihn hier in mehreren Teilen zu veröffentlichen. Heute Teil 1.

Lars, Daniel, Marcel, Jan, Peter, Andi, Matthias (von links)

JEF'er im Mangos

Über 80 Delegierte reisten in den hohen Norden der Republik. Die Stimmung war bestens. Der Kongress war vom Bundesvorstand und insbesondere von Lutz und Jona aus dem Bundessekretariat  gut vorbereitet worden und auch der gastgebende Landesverband, die JEF Schleswig-Holstein, hat sich ordentlich ins Zeug gelegt und ein abendliches Rahmenprogramm organisiert bei dem alles stimmte. Vom gemütlichen großen „Hinterzimmer“ im Mangos am Freitagabend, das entspannte Gelegenheit zum Ankommen und Klönschnack bei Bier und anderen Getränken erlaubte,  bis hin zum urigen Weltruf, in dem am Samstagabend die BuKo-Party stattfand und dass nicht wenige JEF’er dazu verleitete, die etwas anachronistische Schließzeit der Jugendherberge getrost zu ignorieren und bis in die frühen Morgenstunden bei Balkanbeats zu feiern und trotzdem bis auf wenige Ausnahmen im kurz nach 9h wieder im Tagungssaal zu sitzen.

Check-In & Ausgabe der Stimmkarten.

Eröffnet wurde der Kongress mit den notwendigen Formalia. Das Tagungspräsidium wurde gewählt. Der BA schlug wieder einmal Silke Gebel, ehemalige stellv. Bundesvorsitzende der JEF, vor. Sie hatte schon dem Jubiläumskongress im Jahr 2009 als Tagungspräsidentin vorgesessen und souverän durch die Tagesordnung geführt. Als Stellvertreter wurden gewählt Stefanie Scharrenbach, die sich auf allen Ebenen der JEF verdient gemacht hat, und Jonathan Berggötz, der bis zu den letzten Wahlen als Landesvorsitzer in Baden-Württemberg gute Arbeit geleistet hat.

Grußworte

Für die Europa-Union hat der Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, der ehemalige Europaminister Uwe Döring, ein Grußwort gehalten. Döring machte zurecht darauf aufmerksam, dass gerade in Zeiten wie diesen der JEF und der Europa-Union eine besondere Verantwortung zukomme. Unsere beiden Verbände müssten vorausschauen, sondern sich aktiv für eine Weiterentwicklung der Europäischen Union einsetzen. Döring machte sich stark für eine gerechte, gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik. Auch im sozialpolitischen Bereich sei eine stärkere Vergemeinschaftung notwendig. Döring plädierte dafür sich nachdrücklich für die Vertiefung der Europäischen Union einzusetzen und Kompetenzen an die EU abzugeben und erhielt dafür deutlichen Applaus von den Delegierten.

Schengen-Aktion in Krusau. Hauke Petersen bei der Zersägung des Grenzpfahls.

Schengen-Aktion. Hauke Petersen (JEF-SH, links im Bild) beim Zersägen des Grenzpfahls.

Es folge ein kurzes Grußwort des Gastgebers. Hauke Petersen, der Landesvorsitzende der JEF Schleswig-Holstein, erinnerte an die sehr erfolgreichen Schengen-Aktionen zu Beginn des Jahres und wies darauf hin, dass die JEF auch in Zukunft die Gelegenheit ergreifen sollte, sich mit solchen Aktionen für die europäische Einigung einzusetzen. Das Aktionen wie diese wirksam sein könnten zeige sich durch die schnelle Rücknahme der Pläne ständige Grenzkontrollen einzuführen. Ohne die Proteste durch die JEF und andere wäre das wohlmöglich nicht passierte.

Begrüßt wurden die Delegierten außerdem von dem ersten stellvertretendem Stadtpräsidenten Kiels, Rainer Tschorn, der der Versammlung einen kurzen Eindruck zum europäischen Profil der Stadt Kiel vermittelte und der schon vor Beginn der Veranstaltung bekannte, dass er natürlich auch Mitglied der überparteilichen Europa-Union sei.

 

Es folgte für unseren Dachverband die stellvertretende Präsidentin der JEF Europe, Pauline Gessant, die die Delegierten damit beeindruckte, dass sie Ihre Rede auf Deutsch geschrieben und vorgetragen hatte. Pauline hat damit sicherlich auch einige Sympathiepunkte für den kommenden Europakongress der JEF gesammelt, zu dem sie für den Vorsitz kandidieren wird. Sie freue sich auf den kommenden Europakongress in Helsinki und insbesondere auf die Diskussionen zum Grundsatzprogramm der JEF Europe, der Political Plattform. Wichtig sei ihr auch der Thema der Europäischen Bürgerinitiative (EBI oder englisch ECI). Der Kongress solle auch dafür genutzt werden, um sich Gedanken zu machen, ob die JEF gemeinsam mit der UEF eine Initiative befördern und unterstützen könne. Da der Bundesvorstand ihre Kandidatur unterstützt freut es uns, dass Pauline die weite Anreise auf sich genommen hat und unseren Delegierten so die Möglichkeit bot, einen ersten Eindruck von Ihr zu gewinnen und mit Ihr in den Dialog treten zu können. Nicht verschwiegen sei allerdings, dass wir von der Idee, die ECI zu einem Schwerpunktthema der nächsten zwei Jahre zu machen, nicht sehr überzeugt sind.

Andreas Bummel, Komitee für eine Demokratische UNO e.V.

Das letzte Grußwort hielt Andreas Bummel, der Vorsitzende des Komitees für eine Demokratische UNO, die sich gerade in den letzten Wochen wieder sehr stark für eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen eingesetzt hat und die auch von der JEF und der Europa-Union unterstützt wird. Andreas betonte in seiner kurzen Rede die Bedeutung Europas als für andere vorbildliches regionales Integrationsprojekt und wies darauf hin, dass Europa auch über sich hinaus denken müsse und dafür werben müsse, dass seine Prinzipien anderen Ortes Geltung fänden. Denn die Prinzipien auf denen Europa gründe, seien keine genuin europäischen Prinzipien, sondern solche, die auch auf globaler Ebene Sinn machen und politisch verfolgt werden sollten. Er ging dabei auch kurz auf das World Federalist Movement ein und deutete an, dass das Verhältnis zwischen „Weltföderalisten“ und „europäischen Föderalisten“ in der Vergangenheit wechselhaft gewesen sei, das aber im Grunde beide Hand in Hand spielen müssten. Er wies kurz auf zwei große Erfolge hin, die Weltföderalisten lange verfolgt haben: die internationale Seerechtskonvention und den internationalen Strafgerichtshof. Die
Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen wäre ein wichtiger nächster Schritt. Der Applaus der folgte war ein klares Signal: die JEF teilt diese Haltung!

(Fortsetzung folgt.)