Zukunft ohne Grenzen – oder warum wir jetzt ein starkes Zeichen setzen müssen

Die Schengener Abkommen sind eine wichtige Errungenschaft des europäischen Einigungsprozesses. Sie ermöglichen nicht nur den freien Binnenmarkt sondern schaffen vor allem auch Möglichkeiten sich zu begegnen. Wer nur sehr vereinzelt über die Grenzen fährt, den mag die Vorstellung erneuter Grenzkontrollen – und den damit verbundenen Unannehmlichkeiten von stundenlangem Anstehen bis hin zu peniblen Kontrollen der eigenen Fracht – nur mäßig schrecken. Alle anderen muss man die Vorzüge eines Europas ohne innere Grenzen nicht erläutern. Und dennoch hilft es auch hier ein Blick in Grenzregionen zu werfen, zum Beispiel an die deutsch-dänische Grenze, an der, seit dem Wegfall der Grenzkontrollen, regelmäßig „Grenzfeste“ gefeiert werden, um die Freude auszudrücken, die es bedeutet zu jeder Zeit ohne Behinderung die Grenze passieren zu können um Freundschaften zu pflegen, einen Ausflug ins Nachbarland zu machen oder dänische bzw. deutsche Produkte einzukaufen.  Grenzen würden das trennen, was nicht getrennt werden muss und machten aus einem nachbarschaftlichen Miteinander schnell ein nachbarschaftliches Nebeneinander. Egal ob nun an den Grenzen zu Dänemark, zu Frankreich, zu Luxemburg oder anderen Ortes.

Soweit, dass wieder Grenzzäune gezogen werden sollen, gehen die aktuellen „Reformvorschläge“ nicht. Wir tun aber gut daran diese Diskussionen nicht zu marginalisieren und sollten sie sehr ernst nehmen! Wenn Frankreich und Italien fordern, dass die Wiedereinführung von Grenzkontrollen vereinfacht werden soll und Dänemark wohlmöglich die Wiedereinführung permanenter Grenzkontrollen beschließt, so wäre das ein ernster Rückschritt für den europäischen Einigungsprozess um den es auch in anderen Politikfeldern derzeit leider nicht gut bestellt ist. Statt zuversichtlich der Vertiefung der Union entgegen zusehen sind zum ersten Mal seit Jahren echte Rückschritte hinter bereits erreichtes zu befürchten:  ob dies nun die Eurozone ist oder eben ein Europa ohne innere Grenzen.

Wir müssen den platten Behauptungen der Populisten etwas entgegen setzen und deutlich machen, dass antieuropäische Politikentwürfe keine Zukunft haben dürfen und auch keine rationale Rechtfertigung haben.

Die Behauptung, die fehlenden Grenzen führten zu einer erhöhten Kriminalität, sind nachweislich falsch; zumal unterschlagen wird, dass mit dem Wegfall der Grenzen, die Kontrollmöglichkeiten im Inland ausgeweitet wurden und die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz intensiviert wurde, so dass heute mitunter Fahndungserfolge erzielt werden können, die noch 1985 nicht möglich waren. Auch der Vorstoß von Italien und Frankreich ist populistisch: es wird suggeriert, dass innereuropäische Grenzkontrollen z.B. das Flüchtlingsproblem lösen könnten, dabei wäre die sinnvolle Antwort darauf eine Harmonisierung der europäischen Asylgesetzgebung, auf die sich die EU-Innenminister bei ihrem Treffen letzte Woche erneut nicht verständigen konnten.

Die Eurozonen-Problematik ist schwer vermittelbar und die vielfältigen Lösungsansätze kontrovers diskutiert. Die Schengen-Thematik aber ist zum Glück relativ leicht vermittelbar und eignet sich für alle Europäer auch über die eigentlichen Anlässe hinaus ein starkes Zeichen zu setzen für ein vereintes Europa und aller Welt zu zeigen: „Wir lassen uns unser Europa nicht kaputtmachen!“

Deshalb rufe die Jungen Europäischen Föderalisten auf sich an einer der drei Aktionen in Krusau, Schengen oder Kehl am 17. Juni 2011 zu beteiligen:

Krusau

Ausgangspunkt: Flensborgvej 26C, 6340 Kruså, Dänemark (Mitfahrgelegenheit mit  Reisebus ab Hamburg Hbf 13.30 Uhr, Rückkehr gegen 21 Uhr; bitte direkt bei mir melden! )

Zeit: 16.00 Uhr

Schengen

Ausgangspunkt: Europäisches Informationszentrum Schengen

Zeit: 17.00 Uhr

Kehl

Ausgangspunkt: Pasarelle des deux rives (Fußgängerbrücke) in Kehl/Straßburg

Zeit: 16.00 Uhr

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.