Zum Stellenwert eines neuen Grundsatzprogrammes

Vor ein paar Tagen schrieb ich über meine Eindrücke von der Regionalkonferenz Nord der Europa-Union und darüber, dass die Ziele des neuen Grundsatzprogramms aus meiner Sicht wohl möglich noch nicht hinreichend geklärt sind. Die JEF ist dieser Frage etwas weiter. Auf Basis des recht bunten Inputs vom Bundeskongress 2010 hat der Bundesvorstand schon auf der Klausurtagung im November letzten Jahres über die Strukturierung des Prozesses und mögliche Inhalte beraten.

Da wir mit dem Hertensteiner Programm bereits ein Programm haben, dass unsere langfristigen Zielsetzungen in sehr allgemeiner Form beschreibt und viele Delegierte sich auf dem Bundeskongress direkt oder indirekt für ein deutlich konkreteres Program aussprachen, war für uns klar, dass sich das neue Grundsatzprogramm nicht bloß auf ein paar Ergänzungen zu den Hertensteiner Thesen beschränken sollte, sondern eher mittelfristigen Charakter haben müsste.

Wichtig war uns auch dass das Grundsatzprogramm Begründungen für unsere Forderungen benennt und sich nicht wie das Hertensteiner Programm auf reine Thesen beschränkt. Zielsetzung des neuen Programms soll, nach unserer Vorstellung, ausdrücklich auch sein möglichst viele Personen innerhalb und außerhalb des Verbandes zu überzeugen und für unsere Vorstellungen eines föderalen Europas zu gewinnen. Unbegründete Thesen werden nicht überzeugen. Thesen alleine drücken aus was wir wollen, nicht aber warum es vielleicht auch jeder andere wollen könnte.

Wir waren auch der Auffassung, dass es Sinn macht nicht alle zehn Jahre einmal zu einer Grundsatzprogrammdebatte aufzurufen, sondern ein Grundsatzprogramm zu entwickeln und dieses dann konsequent und kontinuierlich fortzuschreiben. Damit wäre viel gewonnen: wir hätten ein Grundsatzdokument, dass zentrale und grundlegende Forderungen sammelt und das wir Interessierten an die Hand geben können, die wissen wollen, wofür die JEF eigentlich steht. Zwischen sehr reduzierten Flyern und dem Hertensteiner Programm, dass auf viele zunächst eher befremdlich wirken mag, besteht eine Lücke, die ein solches Programm füllen könnte.

Natürlich braucht man nicht zwingend ein Grundsatzprogramm für eine solche Darstellung, aber man kann es für solche Zwecke nutzen und es ist ein eleganter Weg, die programmatische Fortentwicklung mit der Außendarstellung zu verknüpfen. Ein solcher Ansatz führt vielleicht dazu, dass es in Zukunft weniger wahrscheinlich ist, dass wir irgendwann feststellen, dass das letzte Grundsatzdokument mehr als zehn Jahre alt ist oder wir über lange Zeiträume keine Darstellung haben, die unsere grundlegenden Positionen etwas weniger allgemein als Hertenstein zusammenfasst. Ein kontinuierlich fortgeschriebenes Grundsatzprogramm könnte somit sowohl der Selbstvergewisserung als auch der Außendarstellung dienen und auch längerfristig als Motor der programmatischen Fortentwicklung der JEF dienen.

Für die JEF plädiere ich deshalb ganz klar dafür, dass wir unseren Kurs beibehalten und uns nicht, wie etwa die Europa-Union, allzu sehr an Hertenstein orientieren. Denn das Hertensteiner Programm ist nach wie vor eine gute programmatische Grundlage für unseren Verband, auch wenn man über einzelne Formulierungen oder Sätze durchaus streiten kann. Es machte wenig Sinn es nur in ein oder zwei Punkten ergänzen zu wollen. Die Hertensteiner Thesen sind und bleiben unser langfristiger Kompass. Wir brauchen kein zweites Grunsatzprogramm, das die gleiche Funktion erfüllen soll.

 

 

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