Die Spitzenkandidatenmatrix

Ich habe an anderer Stelle bereits über einige Schwächen „des“ derzeitigen Spitzenkandidatensystems geschrieben. Ein zentraler Kritik bezog sich dabei auf den Umstand, dass bezüglich Spitzenkandidaten nur ein Scheinkonsens besteht und die wichtigsten Fraktionen im Europaparlament jeweils eine sehr eigene Spitzenkandidateninterpretation haben, die in den meisten Fällen auch den eigenen Machtoptionen am zuträglichsten ist…

Diese Argument möchte ich an dieser Stelle mit der Spitzenkandidatenmatrix veranschaulichen.

Spitzenkandidaten­modell

Harte Variante

Weiche Variante

Die EVP-Lesart

  • Der Spitzenkandidat der größten Fraktion wird Kommissionspräsident.

  • Es gibt genau einen Spitzenkandidaten pro Parteienfamilie.

  • Der Spitzenkandidat der größten Fraktion wird Kommissionspräsident.

  • Es gibt genau einen Spitzenkandidaten pro Parteienfamilie.

  • Wird der Spitzenkandidat nicht Kommissionspräsident stellt die größte Fraktion einen Kommissionspräsidenten, der vorher nicht Spitzenkandidat war.

Die S&D-Lesart

  • Der Spitzenkandidat der Fraktion wird Kommissionspräsident, der es schafft eine parlamentarische Mehrheit zu finden.

  • Es gibt genau einen Spitzenkandidaten pro Parteienfamilie.

  • Der Spitzenkandidat der Fraktion wird Kommissionspräsident, der es schafft eine parlamentarische Mehrheit zu finden.

  • Es kann mehrere Spitzenkandidaten pro Parteienfamilie geben.

  • (Sollte kein Spitzenkandidat eine parlamentarische Mehrheit finden, könnte ein Nichtspitzenkandidat erwogen werden. Dieser muss eine Mehrheit im EP finden.)

Die ALDE/RE-Lesart

  • Spitzenkandidaten machen ohne transnationale Listen keinen Sinn.

  • Es können sowohl Spitzenkandidaten als auch Nicht-Spitzenkandidaten zum Kommissionspräsidenten gewählt werden

  • Die ALDE hatte mehrere Spitzenkandidaten

  • Ein Spitzenkandidat sollte Kommissionspräsident werden.

  • In jedem Fall wird die Person Kommissionspräsident, die eine parlamentarische Mehrheit finden kann.

Die Greens/EFA-Variante

  • Der Spitzenkandidat der Fraktion, die es schafft eine parlamentarische Mehrheit zu finden, wird Kommissionspräsident.

  • Andere Parteien haben genau einen Spitzenkandidaten; aber die Grünen haben zwei.

  • Der Spitzenkandidat der Fraktion, die es schafft eine parlamentarische Mehrheit zu finden, sollte Kommissionspräsident werden.

  • Alle Parteien haben genau so viele Spitzenkandidaten wie sie wollen. Manche einen (EVP, S&D), andere zwei (Grüne) und wieder andere sieben (ALDE).