„Diesmal wird es anders“ — die Europawahlen 2014

Dieser Text ist die ungekürzte Fassung eines Artikel für das Mitgliedermagazin der JEF Deutschland e.V. und für bdl-spezial der Deutschen Landjugend.

This time it's different.Vor ein paar Wochen war ich mit einer Delegation des Deutschen Bundesjugendrings auf Einladung des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Brüssel und habe diese Reise und ein paar zusätzlichen Tage, die ich für persönliche Gespräche angehängt hatte, auch dafür genutzt, mich über die Planungen zu den kommenden Europawahlen zu informieren.

Die Kampagne des Europäischen Parlaments zur Wählermobilisierung wird mit einer Tradition brechen. Wurden in der Vergangenheit vor allem die Erfolge der europäischen Integration kommuniziert und die Bedeutung Europas als Friedensprojekt, dass Wohlstand brachte, herausgehoben, so soll diesmal auf Politisierung gesetzt werden. Weiterlesen

Empfehlenswerte Weblogs

Link

Mein Feedreader enthält zahlreiche Nachrichtenportale und Weblogs, darunter zwei die ich sehr viel gründlicher und regelmäßiger lese als den Rest:

  • Der (europäische) Föderalist„, der meines Erachtens einfach das beste deutschsprachige Weblog zu Europa und Föderalismus ist, und
  • das „Verfassungsblog„, welches mich immer wieder auf interessante und/oder  wichtige konstitutionelle Themen aufmerksam macht, die anderen Ortes untergehen.

Ein gutes Beispiel hierfür ist der gestrige Artikel im Verfassungsblog zur »Entkafkaisierung des globalen Terrorbekämpfungsregimes«, dass auf ein wichtiges und  hoffentlich folgenreiches Urteil des EuGH aufmerksam macht.

Um den Grundrechtschutz auf UN-Ebene ist es leider mindestens ebenso schlecht bestellt wie um die demokratische Verfasstheit des UN-Systems. Hier muss noch viel passieren.

Neuer Landesvorstand der Europa-Union Hamburg e.V.

Kurzmitteilung

Manuel Sarrazin, Andreas Waldowski, Sabine Steppat und ich (v.l.n.r.).

Manuel Sarrazin, Andreas Waldowski, Sabine Steppat und ich (v.l.n.r.).

Die Europa-Union Hamburg hat einen neuen Landesvorstand gewählt. Neue Landesvorsitzende ist Sabine Steppat MdHB, die mit einem herausragendem Ergebnis gewählt wurde. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden Manuel Sarrazin MdB, Roland Heintze MdHB und ich gewählt.

Beisitzer des auf zwei Jahre gewählten Vorstandes sind: Robert Bläsing MdHB, Metin Hakverdi MdHB, Henriette Hintelmann, Martin Lormes, Julien Motschiedler (JEF-Hamburg) und Roland Willner. Andreas Waldowski, der neue Vorsitzende des Hauptausschusses, ist Mitglied mit beratender Stimme.

Überlegungen zur Überparteilichkeit der Europa-Union

Farblehren

Der Begriff der Überparteilichkeit ist schillernd, da er sehr unterschiedlich interpretiert werden kann. In der Europa-Union nimmt das Bekenntnis zur Überparteilichkeit gelegentlich den Charakter einer statischen „Farbenlehre“ an, deren grundlegendes Merkmal der Gedanke der paritätischen Besetzung von Ämtern ist.

Ich halte diese Form der politischen Farblehre für ähnlich problematisch wie andere Farblehren. Denn Farben sind mitunter trügerisch, wie auch deutsche Nationalikonen schon erfahren mussten. Von Goethes Farblehre etwa sprechen heute nur noch Biographen. In der zeitgenössischen Philosophie, insbesondere der Philosophie des Geistes, werden Farben gerne genutzt, um zu zeigen, welche Tücken die Modellbildung hat.

Politische Farblehren sind glücklicherweise ein vergleichsweise einfaches Problem, Weiterlesen

Politisches Programm als E-Book

Status

Ich habe so eben das Politische Programm der JEF und die vorliegenden Kommentare dazu,  u.a. von Außenminister Dr. Guido Westerwelle, in die beiden gängigsten E-Book-Formate konvertiert. Angehängt ist ferner das Hertensteiner Programm von 1946, sowie das Düsseldorfer Programm der Europa-Union Deutschland.

Wer es zur Lektüre oder als Referenz auf seinen Reader oder Tablett laden will, der kann sich entweder die Version im EPUB-Format (von den meisten Readern und Tablets unterstützt) oder im MOBI-Format (Amazon Kindle) herunterladen.

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Der uninspirierte Präsident

Gauck unterschätzt die Bedeutung der Institutionen

Bundespräsident Gauck vertat die große Chance, der Debatte um die Zukunft der Europäischen Union, neue Impulse zu verleihen. Mit seiner nun vorliegenden Europarede reihte er sich ein in die lange Schlange derer, die zwar viele Dinge sagen, die irgendwie richtig sind, aber die letztlich doch so wolkig und abstrakt bleiben, dass kaum jemand ernsthaft widersprechen könnte.

Es ist schon bemerkenswert, dass ein amtierender Bundespräsident, der schon zu seinem Antritt durchblicken ließ, dass er dem Europathema größeren Stellenwert einräumen wolle und dies in Anlehnung an Brandt mit den Worten „Mehr Europa wagen!“ ankündigte, eine derartig zahme und wenig mutige Rede hielt. Weiterlesen

Fallstricke beim Einsatz von Facebook in der Öffentlichkeitsarbeit

Facebook FanpageMit der Einführung von Graph Search, der neuen Suchfunktion, hat Facebook auch ein wenig das Layout überarbeitet und schlägt einem beim Abonnieren einer Seite freundlicherweise ähnliche Seiten vor.

Dies kann sich für die Verbandsarbeit, insbesondere im Kontext von JEF und Europa-Union, als durchaus problematisch erweisen, da die Algorithmen gnadenlos Daten über die Gruppe der Abonnenten preisgeben, wie man an dem Screenshot links sehen kann. Weiterlesen

Rückblick: Gemeinsamer Bundesausschuss von JEF und Europa-Union

Gemeinsamer BA von EUD und JEF. Bild: Europa-Union Deutschland / Chris Sebald.

Gemeinsamer BA von EUD und JEF. Bild: Europa-Union Deutschland / Chris Sebald.

Nach dem im letzten Jahr die Bundesausschüsse (BA’s) von JEF und Europa-Union beschlossen hatten noch enger zusammenzuarbeiten und einmal im Jahr eine gemeinsame BA-Sitzung durchzuführen, war es vorletztes Wochenende wieder soweit und beide Gremien tagten gemeinsam. Weiterlesen