Grundsatzprogrammdebatte: Die Europa-Union verspielt eine Chance.

Micha und ich haben auf dem letzten Bundesausschuss der Europa-Union die JEF vertreten. Abgesehen von der exzellent besetzten Podiumsdiskussion zur Eurokrise zu Beginn der Veranstaltung war der BA recht ereignislos. Es wurde eine fünfseitige neue „Verleihungsordnung für Ehrungen“ beschlossen. Ein eher inhaltsleerer „Hamburger Aufruf“ wurde, nach dem Widerspruch aus dem Plenum angemeldet wurde, nicht beschlossen, sondern lediglich zur Kenntnis genommen.

Besonders gespannt waren Micha und ich auf den Tagesordnungspunkt zum Stand der Grundsatzprogrammdebatte. Dr. Otto Schmuck stellte den derzeit im Präsidium zirkulierenden Entwurf vor, in dem er ihn vorlas. In der Reihe vor uns hörte man währenddessen einen Delegierten, der sich darüber aufregte, dass er für drei Stunden Sitzung, eine stundenlange Anreise hinter sich gebracht hat, „nur um sich ein Papier vorlesen lassen zu müssen“ und ärgerte sich das keine Beratung vorgesehen war.

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Eindrücke von der Regionalkonferenz Nord der Europa-Union Deutschland: Grundsatzprogramm und Vertiefung/Erweiterung

Bild: Enrico Kreft, 2011

EUD Regionalkonferenz Nord (Bild: Enrico Kreft)

Wie die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland arbeitet auch die Europa-Union Deutschland (EUD) an einem neuen Grundsatzprogramm, dass 2012 verabschiedet werden soll. Auf dem gemeinsam tagenden Bundesausschuss von EUD und JEF erfolgte quasi der Startschuss der Debatte, die nun auf zwei Regionalkonferenzen Nord und Süd fortgesetzt werden sollte.

Ich selbst nahm an der Regionalkonferenz Nord in Hannover teil. Nach einer Einführungsphase ging es schnell in drei Arbeitsgruppen, in denen der Großteil des Tages gearbeitet wurde. Ich entschied mich für die AG „die Verfasstheit Europas zwischen Erweiterung und Vertiefung“ in der aus meiner subjektiven Sicht insbesondere zwei interessante Fragen immer wieder Gegenstand waren, die einer Klärung bedürfen. Dies waren:

  1. Die Frage der Bedeutung und des Stellenwertes des Grundsatzprogramms wurde immer wieder, zumeist implizit, aufgeworfen.
  2. Die grundsätzliche Frage, in wie weit Vertiefung und Erweiterung in einem Widerspruch stünden und welchem der Vorrang zu geben sei.

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