Ein Politisches Programm für die JEF

Ich bin gebeten worden für die Verbandszeitschrift der Europa-Union einen einseitigen Überblick über den Verlauf der Programmdebatte zu schreiben. Der folgende Artikel ist nun diese Woche in „Europa Aktiv 4/2012“ veröffentlicht worden.

Zum letzten Bundeskongress hatte der Bundesvorstand der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) ein „Diskussionspapier für ein neues Grundsatzprogramm“ vorgelegt, das auf dem Kongress diskutiert wurde. Erfreulich viele Landes- und Kreisverbände wie auch Einzelmitglieder haben sich auch danach mit dem Entwurf beschäftigt und Rückmeldungen gegeben. Weiterlesen

Demonstration gegen die Politik des Fidesz

Demo gegen die ungarische Politik: Marsch zur Ungarischen Botschaft.

Wir haben die Europa-Union Deutschland erfolgreich für eine Demonstration gegen die ungarische Politik gewonnen. Schon seit längerem beobachten wir die Entwicklungen in Ungarn kritisch. Zuletzt hatte sich der Bundeskongress der JEF der im Oktober 2011 deutlich zu Ungarn geäußert. Wir haben diese Positionen in die Gremien der Europa-Union eingebracht. Auch deren Kongress und das Präsidium positionierte sich deutlich. Lediglich unserer expliziten Kritik am Verhalten der Europäischen Volkspartei, die auch von den konservativen Delegierten der JEF auf dem Bundeskongress getragen wurde, wollte sich unser Mutterverband aus Gründen der „Überparteilichkeit“ nicht anschließen.

Weiterlesen

Ein Lebenszeichen

Status

Es ist mit guten Vorsätzen so eine Sache. Ich habe mir vorgenommen, dieses Weblog zu führen als ein Experiment in Sachen Verbandskommunikation: um die eigene Arbeit transparenter zu machen, inhaltliche Impulse zu geben und insbesondere um die Grundsatzprogrammdebatte zu begleiten.

Tatsächlich aber komme ich nicht hinterher und vernachlässige dieses Blog sträflich. Dabei waren wir als Bundesvorstand alles andere als inaktiv, wie mittels der Medien des Bundesverbandes zu sehen ist. Wir haben uns für dieses Jahr ein Arbeitsprogramm vorgenommen, dass vorzeigbar ist. Wenn wir alles wie geplant realisieren (momentan sieht es danach aus), dann setzen wir quantitativ und hoffentlich auch qualitativ durchaus Maßstäbe.

Eine kleine Schattenseite davon ist, das mir entweder die Zeit oder die Muße fehlt hier regelmäßig zu schreiben. Die letzten Monate waren intensiv.

Ich werde in den nächsten Wochen deshalb hier ein paar kurze Artikel schreiben, die einen kleinen Rückblick auf die bzw. einen Eindruck zu den wichtigsten Aktivitäten erlauben.

Grundsatzprogrammdebatte: Die Europa-Union verspielt eine Chance.

Micha und ich haben auf dem letzten Bundesausschuss der Europa-Union die JEF vertreten. Abgesehen von der exzellent besetzten Podiumsdiskussion zur Eurokrise zu Beginn der Veranstaltung war der BA recht ereignislos. Es wurde eine fünfseitige neue „Verleihungsordnung für Ehrungen“ beschlossen. Ein eher inhaltsleerer „Hamburger Aufruf“ wurde, nach dem Widerspruch aus dem Plenum angemeldet wurde, nicht beschlossen, sondern lediglich zur Kenntnis genommen.

Besonders gespannt waren Micha und ich auf den Tagesordnungspunkt zum Stand der Grundsatzprogrammdebatte. Dr. Otto Schmuck stellte den derzeit im Präsidium zirkulierenden Entwurf vor, in dem er ihn vorlas. In der Reihe vor uns hörte man währenddessen einen Delegierten, der sich darüber aufregte, dass er für drei Stunden Sitzung, eine stundenlange Anreise hinter sich gebracht hat, „nur um sich ein Papier vorlesen lassen zu müssen“ und ärgerte sich das keine Beratung vorgesehen war.

Weiterlesen

Eindrücke von der Regionalkonferenz Nord der Europa-Union Deutschland: Grundsatzprogramm und Vertiefung/Erweiterung

Bild: Enrico Kreft, 2011

EUD Regionalkonferenz Nord (Bild: Enrico Kreft)

Wie die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland arbeitet auch die Europa-Union Deutschland (EUD) an einem neuen Grundsatzprogramm, dass 2012 verabschiedet werden soll. Auf dem gemeinsam tagenden Bundesausschuss von EUD und JEF erfolgte quasi der Startschuss der Debatte, die nun auf zwei Regionalkonferenzen Nord und Süd fortgesetzt werden sollte.

Ich selbst nahm an der Regionalkonferenz Nord in Hannover teil. Nach einer Einführungsphase ging es schnell in drei Arbeitsgruppen, in denen der Großteil des Tages gearbeitet wurde. Ich entschied mich für die AG „die Verfasstheit Europas zwischen Erweiterung und Vertiefung“ in der aus meiner subjektiven Sicht insbesondere zwei interessante Fragen immer wieder Gegenstand waren, die einer Klärung bedürfen. Dies waren:

  1. Die Frage der Bedeutung und des Stellenwertes des Grundsatzprogramms wurde immer wieder, zumeist implizit, aufgeworfen.
  2. Die grundsätzliche Frage, in wie weit Vertiefung und Erweiterung in einem Widerspruch stünden und welchem der Vorrang zu geben sei.

Weiterlesen