Heute Abend war ich gemeinsam mit dem früheren JEF-Bundesvorsitzenden und heutigem Präsidenten des European Movement International, Jo Leinen MdEP, und dem Eurokritiker Frank Schäffler zu Gast in der Redezeit von NDR Info zum Thema „Wofür steht heute noch Europa?„, die von Andreas Borman souverän moderiert wurde. Wer die Sendung nachhören will kann dies hier tun.
Demo gegen die ungarische Politik: Marsch zur Ungarischen Botschaft.
Wir haben die Europa-Union Deutschland erfolgreich für eine Demonstration gegen die ungarische Politik gewonnen. Schon seit längerem beobachten wir die Entwicklungen in Ungarn kritisch. Zuletzt hatte sich der Bundeskongress der JEF der im Oktober 2011 deutlich zu Ungarn geäußert. Wir haben diese Positionen in die Gremien der Europa-Union eingebracht. Auch deren Kongress und das Präsidium positionierte sich deutlich. Lediglich unserer expliziten Kritik am Verhalten der Europäischen Volkspartei, die auch von den konservativen Delegierten der JEF auf dem Bundeskongress getragen wurde, wollte sich unser Mutterverband aus Gründen der „Überparteilichkeit“ nicht anschließen.
Die unerfreulichen Pläne der dänischen Regierung ständige Grenzkontrollen wiedereinzuführen und die nicht weniger ärgerlichen Vorschläge aus Italien und Frankreich zur Reform der Schengener Abkommen hatten uns bewogen binnen weniger Wochen Aktionen in Krusau (Dänemark), Schengen und Kehl zu organisieren.
Die Schengener Abkommen sind eine wichtige Errungenschaft des europäischen Einigungsprozesses. Sie ermöglichen nicht nur den freien Binnenmarkt sondern schaffen vor allem auch Möglichkeiten sich zu begegnen. Wer nur sehr vereinzelt über die Grenzen fährt, den mag die Vorstellung erneuter Grenzkontrollen – und den damit verbundenen Unannehmlichkeiten von stundenlangem Anstehen bis hin zu peniblen Kontrollen der eigenen Fracht – nur mäßig schrecken. Alle anderen muss man die Vorzüge eines Europas ohne innere Grenzen nicht erläutern. Und dennoch hilft es auch hier ein Blick in Grenzregionen zu werfen, zum Beispiel an die deutsch-dänische Grenze, an der, seit dem Wegfall der Grenzkontrollen, regelmäßig „Grenzfeste“ gefeiert werden, um die Freude auszudrücken, die es bedeutet zu jeder Zeit ohne Behinderung die Grenze passieren zu können um Freundschaften zu pflegen, einen Ausflug ins Nachbarland zu machen oder dänische bzw. deutsche Produkte einzukaufen. Grenzen würden das trennen, was nicht getrennt werden muss und machten aus einem nachbarschaftlichen Miteinander schnell ein nachbarschaftliches Nebeneinander. Egal ob nun an den Grenzen zu Dänemark, zu Frankreich, zu Luxemburg oder anderen Ortes.