Eindrücke von der Regionalkonferenz Nord der Europa-Union Deutschland: Grundsatzprogramm und Vertiefung/Erweiterung

Bild: Enrico Kreft, 2011

EUD Regionalkonferenz Nord (Bild: Enrico Kreft)

Wie die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland arbeitet auch die Europa-Union Deutschland (EUD) an einem neuen Grundsatzprogramm, dass 2012 verabschiedet werden soll. Auf dem gemeinsam tagenden Bundesausschuss von EUD und JEF erfolgte quasi der Startschuss der Debatte, die nun auf zwei Regionalkonferenzen Nord und Süd fortgesetzt werden sollte.

Ich selbst nahm an der Regionalkonferenz Nord in Hannover teil. Nach einer Einführungsphase ging es schnell in drei Arbeitsgruppen, in denen der Großteil des Tages gearbeitet wurde. Ich entschied mich für die AG „die Verfasstheit Europas zwischen Erweiterung und Vertiefung“ in der aus meiner subjektiven Sicht insbesondere zwei interessante Fragen immer wieder Gegenstand waren, die einer Klärung bedürfen. Dies waren:

  1. Die Frage der Bedeutung und des Stellenwertes des Grundsatzprogramms wurde immer wieder, zumeist implizit, aufgeworfen.
  2. Die grundsätzliche Frage, in wie weit Vertiefung und Erweiterung in einem Widerspruch stünden und welchem der Vorrang zu geben sei.

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Quo vaditis, JEF? – Anmerkungen zur Programmdebatte

Der folgende Artikel erschien, leicht lektoriert und unter anderem Titel, im treffpunkt.europa 04/2010 mit der Zielsetzungsetzung deutlich zu machen, warum die JEF eine Grundsatzprogrammdebatte braucht, wie diese organisiert werden kann und wie mögliche inhaltliche Rahmen aussehen könnte. Aufgrund der Seitenvorgabe, musst er deutlich gekürzt werden. Die gekürzten Teile werde ich in einem Folge-Treffpunkt und/oder hier im Weblog veröffentlichen.

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Warum wir keine Europa-Partei brauchen

Der folgende Text ist eine Erwiderung auf Peter Frittmann die ich für den Treffpunkt Online geschrieben habe und dort ursprünglich am 14. Februar veröffentlicht wurde.

Der Vorschlag zur Gründung einer Europa-Partei, die sich klar zu einem europäischen Bundesstaat bekennt, ist nicht neu. Und in der Tat gibt es bei flüchtiger Betrachtung ein paar Argumente, die für einen solchen Gedanken sprechen. Ich glaube allerdings, sie wäre keine Lösung, sondern Teil des Problems.

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