Archiv für den Monat: April 2014

Europawahlen 2014: nichts wird anders (Oder: die Inflation der Spitzenkandidaten)

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Schulz and Juncker [© European Union 2012 - European Parliament. (Attribution-NonCommercial-NoDerivs Creative Commons license)]

Martin Schulz und Jean-Claude Juncker. Bildnachweis: © European Union 2012 – European Parliament.

»Europawahlen 2014: Diesmal geht’s um mehr!« ist das offizielle deutschsprachige Motto für die diesjährigen Europawahlen. Im englischen Sprachraum heißt es vieldeutiger „This Time it’s different“. Diesmal wird es anders.

Die Kampagne meint damit im wesentlichen, dass es diesmal darum geht, welcher Spitzenkandidat einer europäischen Partei Präsident der Europäischen Kommission wird. Dies diesjährige Wahl ginge also um eine der wichtigsten Personalentscheidungen der EU und der Bürger habe darauf mit seiner Wahlentscheidung unmittelbaren Einfluss.

Ob dies im Ergebnis der Wahl so kommen wird ist weiterhin offen. Es kann gut sein, es kann allerdings auch gut sein, dass das Parlament vor den Regierungschefs einknicken wird und kein Spitzenkandidat dieses Amt besetzen wird. Was den Wahlkampf selbst betrifft, so kann man jetzt schon das Fazit ziehen: hierzulande wird nichts anders! Weiterlesen →

Europaskeptiker sind nicht unsere primäre Zielgruppe

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Dieser Artikel ist die Überarbeitung eines Diskussionsbeitrages, den ich für eine geschlossenen JEF-Gruppe schrieb und für den Treffpunkt Europa überarbeitet hatte. Er erschien dort zum Jahreswechsel in leicht gekürzter Fassung.

Spätestens seit dem Beinaheerfolg der Alternative für Deutschland (AfD) und den EU-kritischen Pamphleten der Enzensbergers oder Broders geraten die Europaskeptiker zunehmend stärker in das Zentrum der öffentlichen Debatte. Einige Mitglieder unserer Verbände forderten daraufhin, dass wir uns den Europaskeptikern stärker zuwenden müssten, um sie von den Vorteilen der europäischen Integration überzeugen.

Derartige Vorhaben scheinen mir nicht zielführend, Weiterlesen →