Politisches Programm als E-Book

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Ich habe so eben das Politische Programm der JEF und die vorliegenden Kommentare dazu,  u.a. von Außenminister Dr. Guido Westerwelle, in die beiden gängigsten E-Book-Formate konvertiert. Angehängt ist ferner das Hertensteiner Programm von 1946, sowie das Düsseldorfer Programm der Europa-Union Deutschland.

Wer es zur Lektüre oder als Referenz auf seinen Reader oder Tablett laden will, der kann sich entweder die Version im EPUB-Format (von den meisten Readern und Tablets unterstützt) oder im MOBI-Format (Amazon Kindle) herunterladen.

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Ein Politisches Programm für die JEF

Ich bin gebeten worden für die Verbandszeitschrift der Europa-Union einen einseitigen Überblick über den Verlauf der Programmdebatte zu schreiben. Der folgende Artikel ist nun diese Woche in „Europa Aktiv 4/2012“ veröffentlicht worden.

Zum letzten Bundeskongress hatte der Bundesvorstand der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) ein „Diskussionspapier für ein neues Grundsatzprogramm“ vorgelegt, das auf dem Kongress diskutiert wurde. Erfreulich viele Landes- und Kreisverbände wie auch Einzelmitglieder haben sich auch danach mit dem Entwurf beschäftigt und Rückmeldungen gegeben. Weiterlesen

Grundsatzprogrammdebatte: Die Europa-Union verspielt eine Chance.

Micha und ich haben auf dem letzten Bundesausschuss der Europa-Union die JEF vertreten. Abgesehen von der exzellent besetzten Podiumsdiskussion zur Eurokrise zu Beginn der Veranstaltung war der BA recht ereignislos. Es wurde eine fünfseitige neue „Verleihungsordnung für Ehrungen“ beschlossen. Ein eher inhaltsleerer „Hamburger Aufruf“ wurde, nach dem Widerspruch aus dem Plenum angemeldet wurde, nicht beschlossen, sondern lediglich zur Kenntnis genommen.

Besonders gespannt waren Micha und ich auf den Tagesordnungspunkt zum Stand der Grundsatzprogrammdebatte. Dr. Otto Schmuck stellte den derzeit im Präsidium zirkulierenden Entwurf vor, in dem er ihn vorlas. In der Reihe vor uns hörte man währenddessen einen Delegierten, der sich darüber aufregte, dass er für drei Stunden Sitzung, eine stundenlange Anreise hinter sich gebracht hat, „nur um sich ein Papier vorlesen lassen zu müssen“ und ärgerte sich das keine Beratung vorgesehen war.

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Mögliche Eckpfeiler eines neuen Grundsatzprogrammes

Anmerkungen zur Programmdebatte

Diese Anmerkungen erschienen im treffpunkt.europa 1/2011.

Im letzten Treffpunkt schrieb ich darüber, warum die JEF ein neues
Grundsatzprogramm braucht. In diesem Artikel möchte ich vier Vorschläge für
mögliche Inhalte des Programms skizzieren und damit einen Impuls für die weitere
Diskussion zentraler Themen und Inhalte geben.

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Zum Stellenwert eines neuen Grundsatzprogrammes

Vor ein paar Tagen schrieb ich über meine Eindrücke von der Regionalkonferenz Nord der Europa-Union und darüber, dass die Ziele des neuen Grundsatzprogramms aus meiner Sicht wohl möglich noch nicht hinreichend geklärt sind. Die JEF ist dieser Frage etwas weiter. Auf Basis des recht bunten Inputs vom Bundeskongress 2010 hat der Bundesvorstand schon auf der Klausurtagung im November letzten Jahres über die Strukturierung des Prozesses und mögliche Inhalte beraten.

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Eindrücke von der Regionalkonferenz Nord der Europa-Union Deutschland: Grundsatzprogramm und Vertiefung/Erweiterung

Bild: Enrico Kreft, 2011

EUD Regionalkonferenz Nord (Bild: Enrico Kreft)

Wie die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland arbeitet auch die Europa-Union Deutschland (EUD) an einem neuen Grundsatzprogramm, dass 2012 verabschiedet werden soll. Auf dem gemeinsam tagenden Bundesausschuss von EUD und JEF erfolgte quasi der Startschuss der Debatte, die nun auf zwei Regionalkonferenzen Nord und Süd fortgesetzt werden sollte.

Ich selbst nahm an der Regionalkonferenz Nord in Hannover teil. Nach einer Einführungsphase ging es schnell in drei Arbeitsgruppen, in denen der Großteil des Tages gearbeitet wurde. Ich entschied mich für die AG „die Verfasstheit Europas zwischen Erweiterung und Vertiefung“ in der aus meiner subjektiven Sicht insbesondere zwei interessante Fragen immer wieder Gegenstand waren, die einer Klärung bedürfen. Dies waren:

  1. Die Frage der Bedeutung und des Stellenwertes des Grundsatzprogramms wurde immer wieder, zumeist implizit, aufgeworfen.
  2. Die grundsätzliche Frage, in wie weit Vertiefung und Erweiterung in einem Widerspruch stünden und welchem der Vorrang zu geben sei.

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